Wednesday, July 14, 2021

Chaotische Szenen in Georgiens Parlament nach Tod von Kameramann

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITING: Georgiens Opposition fordert nach Ausschreitungen bei einer schwulenfeindlichen Demonstration den Rücktritt der Regierung. Regierungschef Garibaschwili trage die Mitverantwortung für Gewalt gegen Medienschaffende.

Nach dem Tod eines Kameramannes, der bei Protesten schwulenfeindlicher Demonstranten schwer verletzt worden war, haben oppositionelle Abgeordnete in Georgien den Rücktritt von Ministerpräsident Irakli Garibaschwili gefordert. Am Montag kam es im Parlament in Tiflis zu Tumulten, als mehrere Abgeordnete den Stuhl des Parlamentspräsidenten besetzten. Kritiker werfen Garibaschwili und seiner Regierung eine Mitverantwortung für die Gewalt gegen Medienschaffende bei den jüngsten Anti-LGTBQ-Protesten in der georgischen Hauptstadt vor.

Die Parlamentssitzung am Montag konnte erst fortgesetzt werden, nachdem die vier weiblichen Abgeordneten, die den Stuhl des Parlamentspräsidenten besetzten, gewaltsam aus dem Saal gebracht worden waren. Am Abend kam es dann abermals zum Protest gegen Garibaschwili: Vor dem Parlamentsgebäude versammelten sich etwa 2000 Menschen, unter ihnen hunderte Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Sie kündigten an, die Demonstrationen solange fortzusetzen, bis Garibaschwili abtritt. » | Quelle: AFP | Dienstag, 13. Juli 2021

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