Von der Leyen gegen Orbán: „Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande“

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Die EU-Kommissionspräsidentin reagiert blitzschnell auf das umstrittene Gesetz. Sie wirft Ungarn Diskriminierung und einen Verstoß gegen die Grundwerte der EU vor. Faktisch hat sie damit ein Vertragsverletzungsverfahren eröffnet.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein neues ungarisches Gesetz, das Kinder vorgeblich vor nicht-heterosexuellen Orientierungen schützen soll, eine „Schande“ genannt. „Das Gesetz diskriminiert Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung. Es verstößt gegen fundamentale Werte der Europäischen Union: Menschenwürde, Gleichheit und der Respekt für Menschenrechte“, sagte von der Leyen am Mittwochmorgen in Brüssel. Sie glaube an eine Europäische Union, „wo wir alle sein können, wer wir sind“ und „in der wir lieben können, wen wir wollen“. Wie von der Leyen weiter sagte, hat sie die verantwortlichen Kommissare gebeten, einen Brief zu senden, der diesen rechtlichen Bedenken Ausdruck verleiht, noch bevor das Gesetz in Kraft tritt. » | Von Thomas Gutschker, Brüssel | Mittwoch, 23. Juni 2021