Friday, September 20, 2019

Verlierer Netanjahu


FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nach dem Patt der jüngsten Knessetwahl sind Israels Parteichefs auf der Suche nach Koalitionspartnern. Sind damit die Tage von Benjamin Netanjahu als Ministerpräsident gezählt?

Ein Jahrzehnt hatte sich die Parteienlandschaft Israels von der säkularen Mitte weg nach rechts ins religiöse Lager verschoben. In der Zeit regierte als Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der mit seiner Demagogie und Verachtung für das Recht das politische Klima in Israel zunehmend vergiftet hat.

Diesen Trend scheint die jüngste Parlamentswahl gebrochen zu haben. Denn sie stärkte erstmals wieder das säkulare Lager. Zudem könnte sie das Ende der politischen Karriere Netanjahus eingeläutet haben. So verlor keine Partei gegenüber der Wahl im April stärker als sein Likud, und er wird sich nun Anklagen wegen Korruption stellen müssen. Niemand sollte Netanjahu aber vorzeitig abschreiben. Denn in Israel vermag es niemand mit dem Taktiker der Macht aufzunehmen. Derzeit ist eine Konstellation, mit der er noch einmal in das rettende Amt des Ministerpräsidenten einziehen könnte, von dem er bei einer Anklage nicht gleich zurücktreten müsste, aber nicht in Sicht. » | Ein Kommentar von Rainer Hermann | Freitag, 20. September 2019