DIE PRESSE: Gewitterwolken über der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU: Brüssel will die bilateralen Beziehungen vereinfachen und drängt auf stärkere Integration. In der Schweiz löste dies eine neue Europa-Debatte aus.
Eigentlich sah man sie schon lange aufziehen, die Gewitterwolken über den schwierigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Zuletzt schwand die Geduld der EU-Länder mit der eigenwilligen Schweiz, die in ihren Verträgen mit der EU stets auf Sonderwünsche pocht. So akzeptiert sie derzeit nur den rechtlichen Status quo zum Zeitpunkt eines Vertragsabschlusses, lehnt aber den automatischen Nachvollzug späterer Regelungen ab. Dies wäre mit der Souveränität der Schweiz nicht vereinbar. Eine klare Bevorzugung des Drittlandes Schweiz, wie Kritiker monieren.
Damit sei jetzt Schluss, verkündete EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy überraschend deutlich, als die Schweizer Bundespräsidentin, Doris Leuthard, vergangene Woche nach Brüssel reiste. Künftig müsse die Schweiz bei Verhandlungen über eine Kooperation mit der EU das jeweilige EU-Recht und dessen Weiterentwicklung übernehmen. Zudem will die EU das unübersichtliche Netz an Abkommen mit der Schweiz einfacher verwaltbar machen. Nun steht die Schweiz unter Druck. >>> Von Carola Schneider | Mittwoch, 28. Juli 2010
