DIE PRESSE: Der derzeitige Premier strebt ein Präsidialsystem nach amerikanischem Muster an. Nach der für 2011 geplanten Parlamentswahl, so verkündete Erdoğan, wolle er eine neue Verfassung zum Referendum vorlegen.
ISTANBUL. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan macht ernst. Er will in der Türkei ein Präsidialsystem einführen. Schon in der Vergangenheit hatte er immer wieder mit diesem Gedanken gespielt. Doch niemals war er damit so konkret wie in den zwei Fernsehinterviews, die er am Wochenende gab.
Nach der für 2011 geplanten Parlamentswahl, so verkündete Erdoğan, wolle er eine neue Verfassung zum Referendum vorlegen, die auf einem Präsidialsystem nach amerikanischem, vielleicht auch französischem Muster beruhen soll. Laut Erdoğan soll danach die Rolle des Parlamentes gestärkt werden.
Verglichen mit dem amerikanischen System hat das türkische Parlament tatsächlich weniger Einfluss. Denn der Präsident kann seine Entscheidungen ganz unabhängig vom Parlament treffen. Niemand zweifelt im mindesten daran, dass Erdoğan selbst vor hat, die Rolle des neuen Präsidenten zu spielen. >>> Jan Keetman | Montag, 19. April, 2010
