DIE PRESSE: Der Kongress findet am Wochenende in Köln statt und richtet sich hauptsächlich gegen eine geplante Moschee. Im Vorjahr kam es zu massiven Protesten gegen die Veranstaltung.
Die FPÖ wird auch heuer an dem "Anti-Islamisierungs-Kongress" in Köln teilnehmen. Das gaben die Freiheitlichen am Donnerstag in einer Aussendung bekannt. Angeführt wird die Delegation von Generalsekretär Harald Vilimsky.
Der Veranstalter "pro Köln" lädt nach 2008 bereits das zweite mal rechtspopulistische Bewegungen aus ganz Europa ein, um ein Zeichen gegen eine Ausbreitung des Islam in Europa zu setzen. Die Veranstaltung am Samstag und Sonntag richtet sich hauptsächlich gegen eine geplante Moschee in Köln. Laut FPÖ-Aussendung ist er ein Forum, um zu einem Verbot von Minaretten aufzurufen, und gegen islamische Zentren zu demonstrieren. Letztere seien "vornehmlich Nährboden für Hassprediger und Demokratieverweigerer". Vilimsky wird einer der Hauptredner sein. Massive Proteste im Vorjahr >>> APA | Donnerstag, 7. Mai 2009
DIE PRESSE: Anti-Islamisierungs-Kongress: Demonstration verboten
Die Kölner Polizei hat einen Demonstrationszug der rechten Bürgerbewegung "pro NRW" zum Ort einer geplanten Moschee untersagt. Bereits am Freitag protestierten Hunderte gegen die Anti-Islamisierungs-Konferenz.
Die rechtspopulistische Bürgerbewegung aus dem deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen "pro NRW" darf bei ihrem "Anti-Islamisierungskongress" am Samstag keinen Demonstrationszug zum Ort einer geplanten Moschee in Köln-Ehrenfeld veranstalten. Das Oberverwaltungsgericht entscheid am Freitag, die Voraussetzungen eines polizeilichen Notstandes seien erfüllt.
Auch im Fall einer - von "pro NRW" erwogenen - Verkürzung des Demonstrationszugs seien für die Absicherung neben den bereitgestellten 5651 Beamten weitere rund 2460 Einsatzkräfte erforderlich. Diese seien aber nicht verfügbar. "Pro NRW" hat angekündigt, das Bundesverfassungsgericht anzurufen. >>> Ag | Freitag, 8. Mai 2009
