FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: In Texas dürfen Frauen von der sechsten Woche an nicht mehr abtreiben. Zu diesem Zeitpunkt wissen viele aber noch nichts von ihrer Schwangerschaft. Überhaupt ist das neue Gesetz umstritten – von Denunziantentum ist die Rede.
Bis zuletzt hatten viele Menschen in Texas gehofft, dass der Oberste Gerichtshof einschreiten würde – doch in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch schwiegen die neun Richterinnen und Richter zum neuen Abtreibungsgesetz in dem republikanisch regierten Bundesstaat. Damit trat es in Kraft. Weniger als 24 Stunden später kam dann doch eine Entscheidung der Richter in Washington, doch änderte diese nichts an der Situation. Mit fünf gegen vier Stimmen entschied das Oberste Gericht, das texanische Gesetz nicht zu blockieren. Die konservative Mehrheit beschied den Anträgen, es zu stoppen, sie seien nicht überzeugend gewesen. In der Begründung schreiben die fünf Richter jedoch auch, dass dies keine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Gesetzes sei.
Das Gesetz sieht vor, dass Personen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen oder unterstützen, rechtlich haftbar gemacht werden können – die Schwangere selbst fällt aber nicht darunter. Die neue Regelung betrifft alle Schwangerschaften von der sechsten Woche an, wenn viele Frauen noch nicht wissen, dass sie schwanger sind. Laut der amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC werden geschätzte 65 Prozent der Abtreibungen in den ersten acht, und 91 Prozent in den ersten 13 Wochen nach der Befruchtung vorgenommen. Das texanische Gesetz erklärt damit sehr viele Schwangerschaftsabbrüche faktisch für illegal. Ausnahmen für Vergewaltigungen von Erwachsenen oder Minderjährigen sind nicht vorgesehen. » | Von Frauke Steffens, New York | Donnerstag, 22. September 2021
Man muß sich eine treffende Frage stellen: Warum neigen die Amerikaner immer extreme Positionen zu nehmen? – Mark