Thursday, July 15, 2021

Kubas Regierung macht erste Zugeständnisse an Demonstranten

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nach den Protesten auf Kuba kommt das Regime einigen Forderungen nach, hebt die vorübergehende Internetsperre auf und verspricht eine „kritische Analyse unserer Probleme“. Doch laut Berichten wurden mehr als 5000 Kubaner festgenommen.

Nach den Protesten in Kuba hat die Regierung erste Zugeständnisse an die Demonstranten gemacht. Reisende dürfen Lebensmittel, Medikamente und Hygieneartikel künftig zollfrei einführen, kündigte Ministerpräsident Manuel Marrero am Mittwoch in einer TV-Ansprache an. Auch bisher geltende Mengenbegrenzungen fallen demnach weg. Die neuen Regeln treten kommenden Montag in Kraft und gelten zunächst bis Jahresende. Präsident Miguel Díaz-Canel kündigte eine „kritische Analyse“ der Probleme in dem Karibikstaat an.

Die erleichterte Einfuhr von Dingen des täglichen Bedarfs ist eine der Forderungen der Protestbewegung. In einem offenen Brief hatte eine Gruppe von Künstlern und Intellektuellen die Regierung dazu aufgerufen, die Maßnahme umzusetzen. Bislang durften Reisende bis zu zehn Kilogramm Medizin zollfrei nach Kuba einführen. Auch eine begrenzte Menge an Lebensmitteln und Hygieneprodukten durften sie mitführen, hierfür wurden aber Zollabgaben fällig.

Marrero kündigte in der Fernsehansprache an der Seite von Präsident Miguel Díaz-Canel auch an, dass die Stromerzeugung verbessert und die Produktion von Medikamenten ausgebaut werden solle. » | Quelle: AFP/dpa | Donnerstag, 15. Juli 2021