In mehreren EU-Mitgliedstaaten hat sich so viel Unmut über die Arbeit des neuen Auswärtigen Dienstes der EU aufgestaut, dass sie in einem gemeinsamen Brief an die Außenbeauftragte Ashton eine Reform der gerade einmal ein Jahr alten Institution verlangen. Außenminister von zwölf EU-Ländern, unter ihnen Deutschland, Frankreich, Italien und Polen, machen in dem Schreiben detaillierte Vorschläge zu sämtlichen zentralen Aspekten des neuen Dienstes: seiner Zusammenarbeit mit der EU-Kommission, seinen internen Abläufen, der Arbeit der neuen EU-Botschaften und der Mitwirkung der Mitgliedstaaten. Sie erhoffen sich davon einen Anstoß für eine neue politische Diskussion über die Arbeitsweise des Dienstes. Frau Ashton muss zum Jahresende ihren ersten Bericht über das Funktionieren ihres Hauses vorlegen.
Die Kritik der zwölf Staaten zielt dem Vernehmen nach allerdings weniger auf die Außenbeauftragte ab, sondern vor allem auf die Rolle der EU-Kommission. Diese nehme immer noch eine „sehr feindselige Haltung“ gegenüber dem neuen Dienst ein und versuche ihn „mehr oder weniger zu bekämpfen“, sagen Diplomaten. » | Von NIKOLAS BUSSE, BRÜSSEL | Mittwoch 14. Dezember 2011
