Monday, March 21, 2011

Zum Krieg verdammt, aber nicht zum Sieg

TAGES ANZEIGER: Der US-Präsident will im Libyen-Krieg weder führen noch einen raschen Machtwechsel erzwingen. Eine solch offene Strategie könnte Ghadhafi nützen.

Libyen hat für die USA weder strategisch noch politisch Priorität. Nichts hätte diese Vernachlässigung im Vergleich zu den Revolten in Ägypten oder Tunesien mehr unterstreichen können als die Pläne des Präsidenten selber. Noch vor dem ersten Flugangriff auf Anlagen der libyschen Armee meldete sich Barack Obama, wie seit langem geplant, zusammen mit Frau und Töchtern für mehrere Tage nach Südamerika ab, wo er als Erstes einmal die Ambitionen Brasiliens auf einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat unterstützte. Was es zu Libyen zu sagen gab, überliess er derweil seiner Aussenministerin Hillary Clinton und verschiedenen Generälen, was der Sache nicht diente. Welche Ziele die USA in Libyen verfolgen, bleibt so unklar.

Was soll aus Ghadhafi werden?

Die noch immer nicht konsolidierte Position der Regierung Obamas wurde übers Wochenende überdeutlich sichtbar. Admiral Mike Mullen, Chef des Generalstabs und somit oberster Stratege der Streitkräfte, sprach zunächst vom zeitlich begrenzten Einsatz der US-Einheiten in Libyen und präzisierte, es sei nicht das Ziel, «ihn (Ghadhafi) gehen zu sehen». Die Angriffe könnten «sehr wohl» auch als erfolgreich betrachtet werden, wenn der Despot an der Macht bleibe, so Mullen auf NBC. Kurz danach musste sich der Admiral erklären, und diesmal blieb er vage. Wie die Militärintervention politisch ausgehe, könne er nicht sagen, so Mullen auf CNN, er wolle nicht spekulieren. » | Von Walter Niederberger, San Francisco | Montag, 21. März 2011