Sunday, September 27, 2020

Im Eiltempo zum Supreme Court

SÜDDEUTSCHE ZEITUNG: Nur eine Woche nach dem Tod der liberalen Richter-Ikone Ruth Bader Ginsburg nominiert Donald Trump die konservative Abtreibungsgegnerin Amy Coney Barrett für das höchste US-Gericht. Statt Konsens sucht Trump Streit.

Es soll jetzt vor allem schnell gehen. US-Präsident Donald Trump steht am Samstag hinter seinem Pult im Rosengarten des Weißen Hauses, um Amy Coney Barrett für den vakanten Platz im obersten Gericht der USA zu nominieren. Nur eine Woche nach dem Tod der liberalen Richter-Ikone Ruth Bader Ginsburg, noch bevor sie in dieser Woche beerdigt werden wird.

Und noch vor der Präsidentschaftswahl am 3. November wird voraussichtlich der US-Senat mit seiner republikanischen Mehrheit Barretts Nominierung zustimmen. Keine 40 Tage sind es bis dahin. Im Schnitt haben Nominierungsverfahren bisher 67 Tage gedauert. Am 12. Oktober sollen die Anhörungen beginnen.

Nennenswerte Opposition aus den eigenen Reihen ist nicht zu erwarten. Zumindest keine, die die Mehrheit im Senat gefährden könnte. Trump sagte am Samstag, "dies sollte eine unkomplizierte und schnelle Bestätigung werden". Mit nichts anderem ist zu rechnen. » | Von Thorsten Denkler, New York | Sonntag, 27. September 2020