Tuesday, September 08, 2020

Brexit: Johnson droht EU mit Abbruch der Verhandlungen | DW Nachrichten

Der Ton in der britischen Regierung wird rauer. Am Wochenende erklärte UK-Unterhändler David Frost, er habe keine Angst, die Handelsgespräche mit der EU zu beenden. Aber das war nur zum Aufwärmen: Jetzt will Premierminister Boris Johnson ein Ergebnis bis Mitte Oktober, sonst würde er das Land auf eine Zukunft ohne Abkommen vorbereiten. Das könnte noch als Verhandlungspoker gelten, wenn es nicht Pläne gäbe, Teile des Nordirland-Protokolls außer Kraft zu setzen, wie die Financial Times berichtet. Der Bruch des Austrittsabkommens aber ist für die EU die ultimative rote Linie.

Auch ein No-Deal wäre für Großbritannien ein "gutes Ergebnis", behauptet Boris Johnson in seiner Erklärung. Und sein Land könne "mächtig prosperieren", wenn es sich ab 1. Januar 2021 ohne Abkommen von der EU lösen würde.

Beobachter sind unsicher, wie die letzten Schachzüge in London zu bewerten sind: Stellen sie Teil der Verhandlungsstrategie dar und sind nur Säbelrasseln? Will Boris Johnson lediglich seine Brexit-Hardliner beschwichtigen, die schon seit dem Sommer gegen das Austrittsabkommen agitieren? Oder bereitet der britische Premier tatsächlich sein Land auf einen harten Ausstieg, einen No-Deal, Ende des Jahres vor? Das Klima für die Gespräche in dieser Woche wirkt jedenfalls vergiftet und sie scheinen derzeit zum Scheitern verdammt.