ZEIT ONLINE: Das ungarische Mediengesetz tritt pünktlich zur EU-Ratspräsidentschaft des Landes in Kraft. Berlin hofft auf Änderungen, doch Ungarn gibt sich unbeeindruckt.
Wenn die konservative Regierung in Ungarn am kommenden Samstag die protokollarische Führungsrolle in Europa übernimmt, dürften die Staats- und Regierungschefs in so mancher europäischer Hauptstadt zutiefst beunruhigt sein. Grund sind die reichlich unorthodoxen Maßnahmen, die das Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Viktor Orbán jüngst erlassen hatte. Dazu gehören neben einer Sondersteuer für Unternehmen auch ein neues Presserecht, das europaweit für Empörung gesorgt hat. >>> dpa, Reuters, AFP | Donnerstag, 30. Dezember 2010
