Saturday, May 29, 2010

Logbuch al-Qaida: Obama bricht mit Bushs Anti-Terror-Erbe

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US-Präsident Obama: Anti-Terror-Strategie deutlich weniger aggressiv als unter Bush. Foto: Spiegel Online

SPIEGEL ONLINE: "Schurkenstaaten" haben ausgedient, auch "islamischer Radikalismus" und "globaler Krieg gegen den Terror" verschwinden aus dem Sprachgebrauch: US-Präsident Obama veröffentlicht seine erste Nationale Sicherheitsstrategie - und trennt sich von rhetorischen Erbstücken aus der Ära Bush.

Berlin - Das Verfassen und Veröffentlichen einer "National Security Strategy" ist für die US-Regierung in der Theorie eine Pflicht und in der Praxis reine Kür: Laut Kongressbeschluss von 1986 muss ein solches Dokument jährlich vorgelegt werden; faktisch belassen es die Präsidenten in der Regel bei einem Papier pro Legislaturperiode. George W. Bush etwa publizierte 2002 und 2006 jeweils eine solche Strategie.

Sein Nachfolger Barack Obama, ein gutes Jahr im Amt, ist nun erstmals dieser Pflicht nachgekommen: Am Donnerstag veröffentlichte das Weiße Haus das 52 Seiten lange Dokument.

Naturgemäß deckt die Sicherheitsstrategie, gedacht als Bezugsrahmen für Bundesbehörden ebenso wie als Informationsservice für den US-Kongress, die Wähler in den USA und alle Interessierten außerhalb des Landes, ein gigantisches Spektrum ab: >>> Von Yassin Musharbash | Samstag, 29. Mai 2010