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Sunday, November 26, 2023

Wednesday, November 01, 2023

Helmut Schmidt: „Zuwanderung aus fremden Zivilisationen... | #shorts

...schafft mehr Probleme als es uns auf dem Arbeitsmarkt an positiven Faktoren bringen kann.“ Aber... „Zuwanderung aus verwandten Zivilisationen...

Saturday, January 18, 2014

Arbeitnehmerfreizügigkeit: EU-Parlament erteilt Cameron eine Absage

ZEIT ONLINE: Der britische Premier fordert eine Beschränkung der Zuwanderung aus EU-Ländern, das EU-Parlament lehnt ab: Dies verstoße gegen zentrale Werte der Europäischen Union.

Forderungen der britischen Regierung, die Zuwanderung von einem EU-Land in ein anderes per Quotenregelung zu begrenzen, hat das Europaparlament eine Absage erteilt. Vorschläge dieser Art würden "kategorisch abgelehnt", teilten die Straßburger Parlamentarier in einer Entschließung zum Thema Freizügigkeit mit.

Die Regierung von Premierminister David Cameron hatte mit der Quoten-Idee in den letzten Wochen eine hitzige Debatte ausgelöst. Britische Medien berichteten etwa von Überlegungen Camerons, eine Obergrenze von 75.000 Personen aus künftigen EU-Beitrittsländern anzustreben.

Solch eine grundlegende Beschränkung der Freizügigkeit würde aber eine Änderung der EU-Verträge voraussetzen, weshalb die britische Regierung hier nicht voranschreiten kann. In der Entschließung, die eine breite Mehrheit in der EU-Volksvertretung fand, stellten die Parlamentarier klar, dass die Freizügigkeit zu den zentralen Werten der Europäischen Union gehöre. Dennoch müssten die europäischen Regierungen auch den Missbrauch ihrer Sozialsysteme bekämpfen, unabhängig davon, ob es sich um eigene Bürger oder zugezogene handele. » | Quelle: Zeit Online, dpa, epd, zz | Donnerstag, 16. Januar 2014

Monday, February 04, 2013

Migration aus Rumänien und Bulgarien: Deutsche Städte klagen über Zuwanderer

SPIEGEL ONLINE: Sie lebten schon in ihrer Heimat häufig in Armut, hier schaffen sie den Aufstieg auch oft nicht: Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien fallen nach SPIEGEL-Informationen manchen deutschen Städten zur Last. Sie klagen, dass die Migranten viel Geld kosten - und fordern Hilfe vom Bund.

Hamburg - Die deutschen Städte klagen über die Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien: "Die soziale Balance und der soziale Friede" seien "in höchstem Maße gefährdet", heißt es nach Informationen des SPIEGEL in einem internen Papier des Deutschen Städtetages. Viele Migranten zögen in Quartiere, die ohnehin unter hoher Arbeitslosigkeit litten. Betroffen sind Städte wie Berlin, Dortmund, Duisburg, Hamburg, Hannover, München und Offenbach. » | son | Sontag, 03. Februar 2013

Saturday, November 03, 2012

Ecopop: Weniger Zuwanderung – für die Natur!

Die Gruppierung Ecopop hat die Unterschriften für ihre Initiative zur ökologischen Zuwanderungsbegrenzung heute eingereicht. «10vor10» hat den Initianten, die sich keinem politischen Lager eindeutig zuordnen lassen, auf den Zahn gefühlt.

10vor10 vom 02.11.2012

Zum großen Teil in Schweizerdeutsch.

Thursday, March 22, 2012

"Ausländerquote": Schweiz stimmt über Begrenzung der Zuwanderung ab

SPIEGEL ONLINE: Es ist ein Erfolg für die Rechtspopulisten der Schweizer Volkspartei: In einem Referendum werden die Schweizer über die Einführung einer sogenannten "Ausländerquote" abstimmen. Die Initiative richtet sich gegen Asylbewerber - aber auch gegen Arbeitsmigranten aus den Nachbarländern.

Bern - Die Schweiz wird in einem Referendum über die Einführung sogenannter "Ausländerquoten" abstimmen. Eine entsprechende Initiative der nationalistischen Schweizer Volkspartei (SVP) erreichte mit 135.557 gültigen Unterschriften das notwendige Quorum, wie die Schweizer Regierung am Mittwoch mitteilte.

Die Partei will die Zahl der Aufenthaltsbewilligungen limitieren, unter anderem abhängig von Nationalität und finanziellen Stand der Bewerber. Die Obergrenze soll auch für Asylsuchende und Arbeitspendler gelten. In der Schweiz leben etwa 7,8 Millionen Menschen, rund 1,7 Millionen haben nicht die Schweizer Staatsbürgerschaft. » | usp/AP/dpa | Mittwoch, 21. März 2012

Tuesday, March 01, 2011

Österreich macht Zuwanderern das Leben schwer

DIE PRESSE: Ob Zugang zum Arbeitsmarkt, politische Teilhabe oder Schutz vor Diskriminierung: Fremde werden laut einer am Montag präsentierten Untersuchtung im Rest Europas meist freundlicher aufgenommen als hierzulande.

Brüssel.
Die Republik Österreich ist im europäischen Vergleich nicht besonderes darum bemüht, Einwanderern bei der Eingliederung in die heimische Gesellschaft zu helfen: Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des British Council und des Forschungsinstituts Migration Policy Group, die am Montag in Brüssel vorgestellt wurde.

„Österreicher zu werden ist eines der riskantesten Glücksspiele, weil der Pfad zur Staatsbürgerschaft lang, mühselig, willkürlich und teuer ist“, heißt es im „Migration Policy Index“. Seit dem Jahr 2009 verlange die Republik die EU-weit höchsten Gebühren für ein Verfahren zur Erteilung der Staatsbürgerschaft. >>> Oliver Grimm | Montag, 28. Februar 2011

Thursday, November 11, 2010

EU-Beitritt: Erdoğan wirft EU Hinhaltetaktik vor

ZEIT ONLINE: Die Türkei ist das Warten leid: Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat der Europäischen Union vorgeworfen, sein Land bei den Beitrittsverhandlungen hinzuhalten.

"Man lässt uns seit 50 Jahren vor den Toren der EU warten", sagte Tayyip Erdoğan in einem Interview. Die Türken seien immer unzufriedener mit der Situation, sagte er weiter. Seit Beginn der offiziellen Beitrittsgespräche vor fünf Jahren habe die EU zudem neue Regeln eingeführt. Die Türkei fühle sich daher im Vergleich zu früheren Aufnahmekandidaten diskriminiert.

Die Beitrittsgespräche mit dem 75-Millionen-Einwohner-Land sind fast zum Erliegen gekommen. Zu den Gründen gehören der Streit über das seit 1974 von der Türkei besetzte Nordzypern und der Widerstand Frankreichs und Deutschlands gegen eine Aufnahme des Landes. Erdoğan bot erneut an, die türkischen Häfen und Flughäfen für das seit 2004 zur EU gehörende griechische Südzypern zu öffnen, wenn die Gemeinschaft ihr Embargo für die türkische Enklave aufhebe. "Wir sagen: Ja, lasst uns die Häfen öffnen, lasst uns sie gemeinsam öffnen", sagte Erdoğan. Weiter lesen und einen Kommentar ablegen >>> ZEIT ONLINE, Reuters | Mittwoch, 10. November 2010

NZZ ONLINE: Die Türkei verliert den Glauben an die EU: Ministerpräsident Erdogan kritisiert Brüssels Hinhaltepolitik – der Konflikt um Zypern als grösster Zankapfel >>> Thomas Fuster, Wien | Donnerstag, 11. November 2010

Zuwanderungsdebatte: Türkei-Botschafter in Wien greift Merkel an

WELT ONLINE: Der türkische Botschafter Kadri Ecvet Tezcan teilt weiter aus: Er kritisiert Politik und Menschen in Österreich und auch Angela Merkel.

Ausländerfeindliche Bevölkerung und gescheiterte Integrationspolitik: Mit heftiger Österreich-Kritik des türkischen Botschafters Kadri Ecvet Tezcan hat die Zuwandererdebatte im Alpenland einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Aussagen lösten erhebliche diplomatische Verstimmungen zwischen beiden Ländern aus. Aber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde in dem Rundumschlag des Diplomaten nicht verschont.

Tezcan hatte in einem Interview unter anderem die konservative Innenministerin Maria Fekter angegriffen und den Österreichern Desinteresse an anderen Kulturen unterstellt. Die Regierung in Wien sah darin eine inakzeptable Einmischung in Angelegenheiten des Landes, bestellte den Diplomaten ins Außenministerium und nahm mit der türkischen Regierung Kontakt auf. >>> dpa/mac | Donnerstag, 11. November 2010

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Sunday, February 28, 2010

Bittere Armut: Die EU kämpft gegen Migrationsstrom

20MINUTEN.ch: Eine unvorhergesehene Welle Asylsuchender vom Balkan macht nach Angaben aus Belgrad der Europäischen Union zu schaffen. Seit der Aufhebung des Visazwangs vor zwei Monaten beantragten allein aus Südserbien bis zu 10 000 Albaner in EU-Ländern Asyl. Jetzt handelt die EU.

Die Armut zwingt sie zur Auswanderung. Die EU kämpft mit vielen Asylbewerbern. Das sagte der Albaner-Vertreter im serbischen Parlament, Riza Haljimi, am Samstag. Nicht nur aus Südserbien reisen sie ins übrige Europa. Tausende weitere Albaner aus Mazedonien und dem Kosovo versuchten, in EU-Ländern politisches Asyl zu erhalten, berichteten die örtlichen Medien. Besonders [be]troffen sei Belgien. >>> sda | Samstag, 27. Februar 2010

Saturday, September 12, 2009

Integrationspolitik: Zuwanderung – Abrechnung mit einem Mythos

WELT ONLINE: Bereicherung oder Bedrohung? Ein US-Journalist hat die Geschichte der Immigration analysiert – und sieht für Deutschland und Europa dramatische Konsequenzen. Europa hat den Bedarf an Arbeitskraft von Zuwanderern überschätzt. Sie beanspruchen die Sozialsysteme mehr, als sie dazu beitragen.

Auch Deutschland ist ein Zuwanderland. Bild: Welt Online

Auf den Tag genau 45 Jahre ist es jetzt her, dass der Portugiese Armando Rodrigues de Sà mit Blumenstrauß und einem Moped – es war eine Zündapp Sport Combiette – am Bahnhof Köln-Deutz als der millionste Gastarbeiter in Deutschland begrüßt wurde.

Geht es nach dem amerikanischen Journalisten Christopher Caldwell, gibt es an diesem Datum nichts zu feiern. Über zehn Jahre lang hat Caldwell die Geschichte der Zuwanderung nach Europa recherchiert, von Malmö bis Rom, von Dublin bis Duisburg, und sein Ergebnis ist finster. „Europa hat seinen Bedarf an Arbeitskraft von Zuwanderern überschätzt. Der wirtschaftliche Nutzen, den die Zuwanderung gebracht hat, war minimal und temporär. Er ist längst Vergangenheit.“ Dafür, so glaubt Caldwell, waren die sozialen und kulturellen Umwälzungen infolge der Massenimmigration massiv und dauerhaft. Die Einbindung neuer ethnischer Gruppen in Europas Gesellschaften war nicht einfach eine Addition zu dem, was da ist, sodass es nun bunter ist als vorher.

Wohlfahrtsstaat ist nicht zu halten

Es ist eine massive Veränderung, eine Revolution. Der Wohlfahrtsstaat ist praktisch nicht mehr zu halten; das Zusammenwachsen der EU erschwert, der Säkularismus europäischer Provenienz durch die Ankunft des Islam auf eine harte Probe gestellt. „Kann Europa bleiben, was es ist, obwohl andere Leute darin leben?“, fragt Caldwell. Die Antwort ist Nein. >>> Von Miriam Lau | 10. September 2009

Tuesday, May 26, 2009

Wednesday, July 04, 2007

In Deutschland wird wieder positiv von Zuwanderung gesprochen! Ein Paradigmenwechsel ist gut im Zuge

DIE ZEIT: Deutschland braucht ausländische Fachkräfte. Allmählich beginnen auch Unionspolitiker umzudenken. Die deutsche Zuwanderungspolitik steht vor einem Paradigmenwechsel.

Es ist noch keine drei Wochen her, da wurde im Bundestag eine jener alten Schlachten geschlagen, die die Auseinandersetzungen um die Zuwanderung in Deutschland über viele Jahre geprägt haben. Das einschlägige Gesetz, das noch immer den Namen Zuwanderungs- Begrenzungsgesetz trägt, wurde verschärft, und der christdemokratische Innenminister Wolfgang Schäuble nutzte die Gelegenheit, um wieder einmal eindringlich vor den Gefahren einer unkontrollierten Einwanderung zu warnen. Auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl rechtfertigte lautstark, warum Integrationsverweigerung in Zukunft schärfer sanktioniert wird, zum Beispiel mit Kürzung des Arbeitslosengeldes oder gar mit Abschiebung.

Doch inzwischen ist die Stimmung eine ganz andere. Ein bisschen Aufschwung, schon suchen die deutschen Unternehmen verzweifelt Fachkräfte, Ingenieure, Informatiker, Chemiker und überhaupt gut ausgebildete Hochschulabsolventen. Und plötzlich wird in Berlin nicht mehr über Zuwanderungsbegrenzung, Integrationsverweigerung und Abschreckung debattiert, sondern darüber, wie die Grenzen für solche Fachkräfte geöffnet werden können – und dies möglichst geräuschlos und attraktiv. Ende der Abschreckung (mehr) Von Christoph Seils

Mark Alexander