Medwedjew droht den Ukrainern mit einem endlosen Krieg

FRANKFURTER ALLGEMEINE: Wo Russlands opferreicher Vormarsch in der Ukraine „anhalten“ soll, will der frühere Präsident nicht sagen – in Kiew jedenfalls nicht. Verhandlungsbereitschaft lässt der Kreml weiterhin nicht erkennen.

Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Überfalls auf die Ukraine an diesem Samstag hat Dmitrij Medwedjew russischen Staatsmedien ein Interview gegeben. Daraus sprechen Angriffslust, Unversöhnlichkeit und Hassbekundungen in einem Ausmaß, das Russlands regelmäßig beteuerte Verhandlungsbereitschaft neuerlich infrage stellt. Medwedjew war Präsident und Ministerpräsident und zählt als Präsident Wladimir Putins Stellvertreter im Vorsitz des Nationalen Sicherheitsrats sowie als Vorsitzender der Machtpartei „Einiges Russland“ zur Kreml-Führungsriege. » | Von Friedrich Schmidt | Samstag, 24. Fevruar 2024

Nawalnyjs Mutter hat Leichnam ihres Sohns erhalten

FRANKFURTER ALLGEMEINE: Mehr als eine Woche nach seinem Tod ist der Leichnam des in Haft gestorbenen Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj nach Angaben seiner Sprecherin an seine Mutter übergeben worden.

Die Mutter des in Haft gestorbenen Kremlgegners Alexej Nawalnyj hat dessen Leiche von den Behörden erhalten. Das teilte Nawalnyjs Sprecherin Kira Jarmysch am Samstag auf der Plattform X mit. Sie dankte „allen, die dies mit uns gefordert haben". Angehörige und Unterstützer des Oppositionellen hatten die russische Führung seit Tagen zur Herausgabe des Toten aufgefordert, um ihn menschenwürdig beerdigen zu können.

Sie wisse noch nicht, ob „die Behörden verhindern werden, dass der Ablauf (der Trauerfeier) so abläuft, wie die Familie es wünscht und wie Alexej es verdient", erklärte Jarmisch weiter. » | Quelle: dpa/AFP | Samstag, 24. Februar 2024

Russia: Forbidden Business | ARTE.tv Documentary

Feb 22, 2024 | When Russia invaded Ukraine, the European Union imposed extensive sanctions on the Russian federation. But these measures are being circumvented in a vast black market. This documentary attempt to shed light on the shady, forbidden business deals that are helping to keep the Russian economy afloat.

Nawalnyjs Mutter richtet sich per Videobotschaft an Wladimir Putin

FRANKFURTER ALLGEMEINE – UKRAINE-LIVEBLOG: Moskau verbietet US-Sender in Russland +++ Plattform X sperrt kurzzeitig Konto von Julija Nawalnaja +++ Ukraine fordert nach Tod von Nawalnyj weitere Sanktionen gegen Russland +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

AUSZUG:

Die Mutter des in Haft gestorbenen Kremlgegners Alexej Nawalnyj hat sich per Videobotschaft an Kremlchef Wladimir Putin mit der Bitte um Herausgabe des Leichnams gewandt. Sie stehe vor dem Straflager „Polarwolf“ und warte schon den fünften Tag darauf, dass sie ihren Sohn sehen dürfe, sagte Ljudmila Nawalnaja in der am Dienstag veröffentlichen Videobotschaft. Dort sei er am 16. Februar gestorben. „Ich wende mich an Sie, Wladimir Putin. Die Entscheidung der Frage hängt nur von Ihnen ab. Lassen Sie mich doch endlich meinen Sohn sehen“, sagte sie. „Ich fordere, unverzüglich den Körper Alexejs herauszugeben, damit ich ihn auf menschliche Weise beerdigen kann“, sagte sie. Sie erhalte bisher weder den Leichnam noch werde ihr gesagt, wo der Körper aufbewahrt werde.

Zuvor hatten Ermittler nach Angaben von Nawalnyjs Team gesagt, dass die Leiche wegen Untersuchungen noch 14 Tage unter Verschluss gehalten werde. Dagegen fordern Angehörige und Mitarbeiter des Oppositionellen die Herausgabe des Leichnams. » | Gregpr Grosse | Dienstag, 20. Februar 2024

„Wie lange erlaubt die Welt Russland noch so zu handeln?“

Wolodymyr Selenskyj spricht auf der 60. Münchner Sicherheitskonferenz. | Bild: DPA
MÜNCHNER SICHERHEITSKONFERENZ
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Auf der Münchner Sicherheitskonferenz verlangt Wolodymyr Selenskyj von den Staats- und Regierungschefs, Putin aufzuhalten. Bundeskanzler Scholz richtet mahnende Worte an die Partner in Europa und Washington.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag mit stehenden Ovationen begrüßt worden. Der 24. Februar 2022 „hätte das Ende der Welt sein können, wie wir sie kennen“, sagte Selenskyj mit Blick auf den Beginn des russischen Angriffskrieges vor bald zwei Jahren. Der Widerstand der Ukraine gemeinsam mit ihren Partnern gegen Russland habe die „Zerstörung der regelbasierten Welt verhindert“. Die Bedrohung durch den Krieg gehe über die Ukraine hinaus. „Wie lange erlaubt die Welt Russland noch so zu handeln?“, fragte Selenskyj die rund 50 anwesenden Staats- und Regierungschefs in München.

Im Jahr 2024 erwartet Selenskyj „eine Reaktion von allen – weltweit“. Wenn die Staaten jetzt nicht handelten, „wird Putin die Welt zu einer Katastrophe machen“. Sein Land habe schon lange gegen die russische Aggression standgehalten, „724 Tage nämlich“. Die Ukraine habe den russischen Mythos „zerstört“, dass die Ukraine kein Land sei. Auch der Mythos, dass russische Waffen den westlichen überlegen seien: In Wirklichkeit sei Russland schlechter aufgestellt. Russische Raketen hätten mit westlichen Systemen abgewehrt werden können. Und auch der ukrainische Getreideexport sei wieder möglich. » | Von Gregor Grosse und Felix Hoffmann, München | Samstag, 17. Februar 2024

Alexej Nawalnyj ist tot

Alexej Nawalnyj im Februar 2019 in Moskau | Bild: AP
GEFÄNGNISVERWALTUNG TEILT MIT
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Nawalnyj galt als Putins schärfster innenpolitischer Kritiker. Am Freitag teilte die Gefängnisverwaltung mit, dass er gestorben ist. Nawalnyjs Team erklärte, es habe bislang keine Bestätigung für den Tod des Oppositionellen erhalten.

Der führende russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj ist nach Angaben der Justiz in Haft gestorben. Das teilte die Gefängnisverwaltung mit, wie die staatliche Agentur Tass meldete. Der 47-Jährige sei am Freitag nach einem Spaziergang in seiner sibirischen Strafkolonie zusammengebrochen und habe sofort das Bewusstsein verloren. Wiederbelebungsversuche von Sanitätern hätten keinen Erfolg gehabt.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, Präsident Wladimir Putin sei in Kenntnis gesetzt worden. Weitere Details nannte er zunächst nicht. Nawalnyjs Team erklärte, es habe bislang keine Bestätigung über den Tod des Oppositionellen erhalten. Sein Anwalt Leonid Solowjow sagte der kremlkritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“: „Auf Entscheidung von Alexej Nawalnyjs Familie kommentiere ich überhaupt nichts.“ » | Quelle: dpa | Freitag, 16. Februar 2024

Ruhe in Frieden – Mark

En rapport.

Entsetzte Reaktionen auf die NATO-Äußerungen von Donald Trump | DW News

Feb 14, 2024 | "Würde Euch nicht beschützen": Der frühere US-Präsident Trump sorgt mit seinen umstrittenen Aussagen zu Nato-Verbündeten für harsche Kritik bei den Mitgliedern der Allianz. Müssen sich die europäischen Nato-Partner jetzt Sorgen machen? Dazu Einschätzungen vom CSU-Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn.

Wie (Luxus-) Firmen heimlich nach Russland zurückkehrten | ARTE Tracks

Jan 22, 2024 | Während unzählige Menschen seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine dem Regime zum Opfer gefallen sind, gibt es auch einige, die in Kriegszeiten vom System Putin profitieren. „Tracks East“ ist ihnen auf der Spur und zeigt beispielsweise, wie die Russen auch in Sanktionszeiten an Luxusartikel gelangen.

Russische Frauen demonstrieren für die Rückkehr ihrer mobilisierten Männer aus dem Ukraineeinsatz

Jan 24, 2024 | In Moskau protestieren russische Frauen, damit ihre Männer nach einjährigem Einsatz in der Ukraine nach Hause kommen können.

Ukrainische Kinder, von Russland entführt | ARTE Re:

Jan 23, 2024 | Lisa versucht, ihre Tränen zurückzuhalten ... Die 16-jährige Ukrainerin, die acht Monate lang in Russland festgehalten wurde, ist wieder in Kiew. Mit ihr sind vier weitere Jugendliche zurückgekehrt. Alle haben geglaubt, dass sie ihr Land nie wiedersehen würden. Sie gehören zu den 200.000 oder 300.000 Kindern, die seit Beginn von Putins Krieg entführt wurden.

Das Ausmaß der Entführungen kam ans Licht, als es der ukrainischen Armee gelang, die ersten von den Russen besetzte Gebiete zu befreien. Dort waren augenscheinlich sehr viele ukrainische Kinder verschwunden, als Opfer einer vom Kreml ausgeklügelten Grausamkeit. Methodisch inspizierten die Russen Waisenhäuser, Entbindungsstationen und Kinderkrankenhäuser und schickten die ukrainischen Kinder nach Russland. Die russischen Besatzer forderten ukrainische Familien zudem auf, ihre Kinder in russischen Ferienlagern anzumelden - viele dieser Kinder sind bis heute nicht zurückgekehrt. Von Kiew bis Cherson, über Odessa und bis nach Russland erzählt diese Reportage von der sogenannten Russifizierung der ukrainischen Jugend. Laut Kiew sollen zwischen 200.000 und 300.000 Kinder von den Russen entführt worden sein. Familien bezeugen diese Kriegsverbrechen, ebenso Kinder, politische Akteure und ukrainische Sozialarbeiter.

Reportage (F 2023, 33 Min)
Video verfügbar bis zum 27/09/2024

Pistorius: "Man muss glaubhaft abschrecken" | heute journal

Jan 22, 2024 | Wie groß ist die Bedrohung Europas durch Putin? Hoch, glaubt Verteidigungsminister Pistorius. Er setzt auf die Formel: "Krieg führen zu können, um keinen Krieg führen zu müssen". Akute Kriegsgefahr herrscht für Deutschland im Moment aber wohl nicht - noch nicht.

Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bereits mehrfach gewarnt, dass Russland in einigen Jahren durchaus Nato-Länder angreifen könnte. Wie er das ändern will, das erklärt Pistorius im ZDF heute journal-Interview. Und auch die Bedeutung des Wortes "kriegstüchtig", das er gern verwendet.

Selenskyj warnt vor „Wahnsinn“ des Kremls

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums am 16. Januar in Davos. | Bild: DPA
DIE LAGE IN DER UKRAINE
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Der ukrainische Präsident Selenskyj wirft der russischen Führung „Wahnsinn“ vor und warnt vor der Gefahr neuer Kriege. Derweil beschließen die baltischen Staaten den Bau von Verteidigungsanlagen und Bunkern. Der Überblick.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der russischen Führung „Wahnsinn“ vorgeworfen und vor möglichen neuen Kriegen in der Welt gewarnt. „Wegen des Wahnsinns der russischen Führung sind alle Nationen der Welt nun mit einer Periode der Unbestimmtheit und Unsicherheit konfrontiert“, sagte Selenskyj am Freitag in seiner in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft.

„Der Welt wird immer klarer, dass noch mehr Kriege am Horizont sein könnten“, schrieb der Präsident auch im sozialen Netzwerk X (vormals Twitter). Einmal mehr rief Selenskyj die internationale Gemeinschaft dazu auf, Russland mit vereinten Kräften zu schlagen. » | Quelle: dpa | Samstag, 20. Januar 2024

Russische Kriegsgegner in der Schweiz – Widerstand gegen die Wehrpflicht | Reporter | SRF

Jan 17, 2024 | Seit Beginn des russischen Angriffskrieges haben 900‘000 Menschen Russland verlassen. Einige hundert haben in der Schweiz Asyl beantragt. «Reporter» hat vier Wehrdienstverweigerer aus Russland begleitet, die in der Schweiz Schutz und ein neues Zuhause suchen.

Moskau bezeichnet Friedensgespräche in Davos als „sinnlos und schädlich“

KRIEG IN DER UKRAINE
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Russland kritisiert Selenskyjs Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Ohne Russland könne kein Frieden ausgehandelt werden, betont Moskau – und beschießt weiter die Ukraine. Der Überblick.

Russland hat mit scharfer Kritik auf die Gespräche über eine Friedenslösung in der Ukraine beim Weltwirtschaftsforum in Davos reagiert. Ohne russische Beteiligung seien solche Verhandlungen „sinnlos und schädlich“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Dienstag in Moskau. „Die „Friedensprinzipien für die Ukraine“, welche die Organisatoren herauszuarbeiten versuchen, sind a priori nicht lebensfähig, weil sie auf der absurden und inakzeptablen „Formel (Wolodymyr) Selenskyjs“ basieren.“ Die Formel des ukrainischen Präsidenten enthalte zudem noch ein Verbot für Friedensverhandlungen mit Russland, klagte sie.

Selenskyj hatte den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert, die Bestrafung der für den Krieg Verantwortlichen und russische Reparationszahlungen. Dies sei realitätsfern, sagte Sacharowa. » | Quelle: dpa | Mittwoch, 17. Januar 2024

"Hört auf, uns fremde Werte aufzuzwingen": Russlands "LGBTQ-Propaganda-Gesetz" | DW Nachricht

Feb 1, 2023 | Seit über einem Monat gilt in Russland ein "LGBT-Propaganda-Gesetz", nach dem die Verbreitung von Medieninhalten zu gleichgeschlechtlicher Liebe bestraft wird. Immer mehr Bücher und Filme landen seitdem auf dem Index. Seit über einem Monat gilt dort ein Gesetz, das sogenannte "Propaganda nicht-traditioneller sexueller Beziehungen" sowohl unter Jugendlichen als auch unter Erwachsenen bestrafen soll. Unter nicht-traditionellen Beziehungen verstehen russische Behörden schlicht die Liebe zwischen zwei Männern oder zwei Frauen.

Aggression gegen Finnland? Was hinter Russlands Warnungen steckt | ZDFheute live

Dec 19, 2023 | “Jetzt wird Finnland Probleme bekommen”, so droht Russlands Präsident Putin dem nordischen Nachbarn. Er reagiert damit auf den NATO-Beitritt Finnlands und ein kürzlich abgeschlossenes Militär-Abkommen der Finnen mit den USA.

Im russischen Fernsehen kündigte er an, die Militärpräsenz an der Grenze zu Finnland erhöhen zu wollen. Ein neuer „Militärdistrikt Leningrad“ soll in der Region um Sankt-Petersburg entstehen und man wolle eine „gewisse Anzahl an Einheiten“ dorthin verlegen.

Im April war Finnland dem westlichen Militärbündnis NATO beigetreten. Am Montag unterzeichnete die Regierung ein Abkommen mit den USA, das amerikanischen Truppen den Zugang zu 15 finnischen Militärstützpunkten ermöglicht.

Finnland und Russland teilen eine 1340 Kilometer lange Landgrenze. Sämtliche Grenzübergänge wurden von der finnischen Regierung geschlossen, nachdem Russland ihrer Aussage nach gezielt Geflüchtete ohne Dokumente über die Grenze ließ. Finnlands Regierungschef Petteri Orpo wertete das als von Moskau gesteuerte „hybride Bedrohung“.

Traditionell ist Finnland gegenüber Russland eher einen neutralen Kurs gefahren. Spätestens seit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine sieht Helsinki in Putin eine aktive Bedrohung.

Wie ernst meint es Putin mit seiner Drohung gegen Finnland? Wie reagiert die NATO? Und wie geht die finnische Bevölkerung mit der Situation um? Darüber spricht ZDFheute live mit Minna Ålander vom Finnish Institute of International Affairs und mit der ehemaligen NATO-Strategin Stefanie Babst.

Russland intensiviert Angriffe: Wie lang kann Ukraine noch standhalten? | ZDFheute live

Dec 16, 2023 | Russland greift die Ukraine seit Tagen mit Raketen und Kampfdrohnen intensiv aus der Luft an. Kann die Ukraine den russischen Angriffen weiter standhalten? Wie steht es um die stockenden Militär-Hilfen? Darüber spricht ZDFheute live mit dem Militärökonomen Marcus Keupp.

Der Westen bekomme seine Sicherheit zu einem sehr, sehr günstigen Preis, sagt Marcus Keupp. Sollten die Hilfen ausfallen, bestünde die "größtmöglichen Bedrohung Westeuropas".

Putin spricht gehässig über die deutsche Regierung | #shorts

Putin spottet über deutsche Politiker.

Berichte über Razzien in Moskauer Homosexuellen-Bars

NACH „EXTREMISMUS“-ERLASS
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: Das Oberste Gericht in Russland erklärt eine „internationale gesellschaftliche Bewegung LGBT“ zur „extremistischen Organisation“. Kurz darauf durchsuchen Polizisten offenbar Bars und Nachtklubs.

Die russische Polizei hat Medienberichten zufolge in mehreren Homosexuellen-Bars und -Nachtklubs in Moskau Razzien durchgeführt. Laut Berichten mehrerer Medien und in den sozialen Netzwerken durchsuchten Polizisten in der Nacht zum Samstag mehrere Lokale sowie eine Sauna, die nur für Männer zugänglich ist. Sie gaben offenbar an, nach Drogen zu fahnden. Es soll auch Festnahmen gegeben haben. Von der Polizei, die laut Augenzeugen auch Pässe, darunter von Ausländern, fotografiert haben soll, gab es zunächst keine Stellungnahme. » | Quelle: AFP/dpa/frs./alri. | Samstag, 2. Dezember 2023

A Moscou, plusieurs descentes policières ont eu lieu dans des clubs LGBT : Ces événements surviennent deux jours après l’interdiction dans le pays du « mouvement international LGBT » pour extrémisme. »

Finnland erwägt dauerhafte Grenzschließung zu Russland

Nov 21, 2023 | Im vergangenen Monat waren immer mehr Migrant:innen aus dem Nahen Osten und Irak von Russland nach Finnland gekommen. Das ist der finnischen Regierung ein Dorn im Auge. Sie will die Grenze zum Nachbarland dicht machen.