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Friday, March 28, 2014

Finanzielle Abhängigkeit vom Westen: Teurer Krim-Coup - Mit der Annexion hat sich Putin selbst geschadet


FOCUS ONLINE: Unter den Augen des entsetzten Westens hat sich Wladimir Putin die Krim gesichert. Zu Hause wird er dafür gefeiert. Doch tatsächlich könnte er Russland einen Bärendienst erwiesen haben. Denn wenn Putin das Vertrauen ausländischer Investoren verliert, sind seine Zukunftsperspektiven düster. (+ Video) » | Von Focus-Online-Experte Ralf-Dieter Brunowsky | Donnerstag, 27. März 2014

Wednesday, March 26, 2014

Helmut Schmidt hat Verständnis für Putins Krim-Politik


DIE ZEIT: Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt kann verstehen, warum Russland die Krim annektiert hat. Kritik äußert Schmidt am Westen, aber Lob für Kanzlerin Merkel.

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt kann das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Krim gut nachvollziehen. Es sei "durchaus verständlich", sagte Schmidt der Wochenzeitung DIE ZEIT, deren Herausgeber er ist. Dagegen kritisierte er das Verhalten des Westens im Krim-Konflikt mit scharfen Worten. Die von der Europäischen Union und den USA beschlossenen Sanktionen gegen Russland seien "dummes Zeug". Weiter gehende wirtschaftliche Sanktionen würden ihr Ziel verfehlen. Auch sie hätten vor allem symbolische Bedeutung, "aber sie treffen den Westen genauso wie die Russen", sagte Schmidt. » | Quelle: Zeit Online, kp | Mittwoch, 26. März 2014

Friday, March 21, 2014

Russland druckt neue Landkarte


TAGES ANZEIGER: In der Regel dauert in Russland die Produktion einer neuen Landkarte bis zu drei Jahre. Nun soll die Krim aber innert Monaten darauf Platz finden. Für viele Bewohner ist die Lage klar – sie besorgen sich russische Pässe.

Schon in wenigen Wochen sollen die neuen russischen Landkarten fertig sein – mit der Erweiterung um die Krim. «Wir brauchen keine besonderen Messungen. Das ganze wird höchstens ein bis zwei Monate dauern», sagte der Präsident der Staatlichen Universität für Geodäsie und Kartographie, Viktor Sawinych. » | mw/sda | Freitag, 21. März 2014

Thursday, March 20, 2014

Nirgends ist die EU so russisch wie in Lettland


Nach dem politischen Anschluss der Krim baut Russland seine militärische Kontrolle über die Halbinsel aus. Nicht nur in der Ukraine, auch in anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion mit grossen russischen Minderheiten verfolgt man die Vorgänge auf der Krim intensiv. Zum Beispiel in der zweitgrössten Stadt Lettlands, in Daugavpils.

G8 stellen Russland aufs Abstellgleis


Klare Worte Richtung Moskau: Merkel sieht Russland gegenwärtig nicht mehr im Kreis der Top-Wirtschaftsnationen. Die sieben westlichen Industriestaaten dürften bald über einen Ausschluss entscheiden.

Nur eine einzige Stimme gegen Krim-Annexion


TAGES ANZEIGER: Das Parlament in Moskau hat mit überwältigender Mehrheit den Weg für die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation freigemacht. Die Ukraine hat die Halbinsel aber noch nicht aufgegeben.

Das Unterhaus des russischen Parlaments hat heute erwartungsgemäss den Vertrag über die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation ratifiziert. Das Abkommen wurde mit 443 Ja- und einer einzigen Nein-Stimme angenommen. Um wen es sich beim Nein-Sager handelte, ist gegenwärtig noch unklar. » | Donnerstag, 20. März 2014

Tuesday, March 18, 2014

Krim gehört zu Russland: Die Unterzeichnung des Vertrages


Die Schwarzmeerhalbinsel Krim und die Hafenstadt Sewastopol sollen neu zur Russischen Föderation gehören. Russlands Präsident Putin hat den Vertrag zusammen mit der pro-russischen Krim-Führung unterzeichnet. Die noch ausstehende Zustimmung des Parlaments gilt als sicher.

US-Vizepräsident Biden zur Krim-Annexion


Monday, March 17, 2014

Die neue Eiszeit

Menschen feiern nach dem Referendum auf der Krim.
TAGES ANZEIGER: Die russisch-amerikanischen Beziehungen glichen zunehmend der Fahrt auf einer Achterbahn. Nach der russischen Annexion der Krim ist Schluss.

Wozu Wladimir Putin fähig ist, zeigte er schon 2008 beim Angriff auf Georgien. In Washington freilich erlosch selbst damals nicht die Hoffnung, der Mann in Moskau werde sich doch noch als verlässlicher Partner erweisen. Nach Putins gesetzlosem Vorgehen auf der Krim ist davon nichts geblieben: Washington sammelt die Scherben einer Politik ein, die niemals wirklich wusste, wer Wladimir Putin war und ist. Und je mehr sich der Russe als amerikanischer Buhmann empfiehlt und Erinnerungen wachruft an die Zeiten des Kalten Krieges, desto intensiver wird in der amerikanischen Hauptstadt seine psychische Befindlichkeit hinterfragt. » | Von Martin Kilian, Washington | Montag, 07. Müarz 2014

Putin erkennt Krim als souveränen Staat an


ZEIT ONLINE: Der nächste Schritt für einen Beitritt zu Russland ist getan: Präsident Putin hat die Halbinsel Krim trotz westlicher Warnungen als unabhängigen Staat anerkannt. » | Quelle: Zeit Online, dpa, AFP, Reuters, tis | Montag, 17. März 2014

Saturday, March 15, 2014

Vor dem Referendum: Krim-Bewohner heben massenhaft Geld ab


SPIEGEL ONLINE: Vor der Volksabstimmung auf der Krim ist die Stimmung angespannt. Die Menschen sorgen sich offenbar um die Zeit danach und stehen in Schlangen vor den Banken an. In den ostukrainischen Städten Charkow und Donezk gab es Tote bei Krawallen - Kiew sieht russische Provokateure am Werk.

Simferopol - Die Krim bereitet sich mit einem "Tag der Ruhe" ohne politische Agitation auf das umstrittene Referendum vor. In der Hauptstadt Simferopol bildeten sich am Samstag bei sonnigem Wetter Warteschlangen an Geldautomaten, an denen Menschen ukrainische Geldscheine zogen. Am Sonntag sind mehr als 1,8 Millionen Krim-Bewohner aufgerufen, über den Anschluss an Russland abzustimmen. » | ler/dpa/Reuters | Samstag, 15. März 2014

Friday, March 14, 2014

Frostige Stimmung zwischen Kerry und Lawrow

DIE WELT: Das Treffen der Außenminister in London macht deutlich, wie weit die Ansichten der USA und Russlands in der Krim-Krise auseinander liegen. Nicht einmal vor die Presse wollten sie gemeinsam treten.

Im Konflikt um die Zukunft der Halbinsel Krim bleibt Russland auf Konfrontationskurs. "Wir müssen das Ergebnis der Volksabstimmung respektieren", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag nach einem mehrstündigen Gespräch mit seinem US-Kollegen John Kerry in London. Mit den USA habe man keine gemeinsame Sichtweise. Kerry bekräftigte die Meinung seiner eigenen Regierung sowie der EU: Das für Sonntag geplante Referendum sei nicht legitim, zumal sich die zu Ukraine gehörige Krim unter russischer Besatzung befinde. Sollte sich Präsident Wladimir Putin für die Annektierung der Krim entscheiden, werde dies "enorme Konsequenzen" haben. (+ Video) » | Von Sebastian Borger, London | Freitag, 14. März 2014

Tuesday, March 11, 2014

Ukraine-Krise: Merkel wirft Russland "Annexion" der Krim vor

SPIEGEL ONLINE: Angela Merkel hat deutliche Worte zur Ukraine-Krise gefunden. Vor der Unionsfraktion warf die Kanzlerin dem Kreml eine "Annexion" der Krim vor, die man Russland "nicht durchgehen lassen dürfe". Teilnehmer beschrieben ihren Auftritt als emotional.

Berlin - Angela Merkel hat sich am Dienstag in der Fraktionssitzung der Union sehr kritisch über das Vorgehen Russlands in der Ukraine geäußert. Nach Angaben von Teilnehmern sagte die CDU-Vorsitzende, Moskaus Kurs verstoße gegen die Prinzipien der Nachkriegsordnung. "Das Vorgehen auf der Krim ist eine Annexion, die man Russland nicht durchgehen lassen kann", sagte Merkel demnach. Ihr Auftritt wurde von Teilnehmern als emotional beschrieben.

Die Nachrichtenagentur AFP berichtet unter Berufung auf Teilnehmer sogar, Merkel habe Russland vorgeworfen, die Krim "geraubt" zu haben. Für diese Aussage gibt es bislang allerdings keine Bestätigung.

Die Kanzlerin machte deutlich, man sei bereit, auch negative Folgen möglicher Sanktionen gegen Russland hinzunehmen. Wenn es Sanktionen gebe, müsse man sich auch auf Nachteile einrichten. Gleichzeitig dürfe man die Gesprächsfäden mit Russland nicht abreißen lassen. Wichtig sei, dass die EU-Staaten von "Lissabon bis Riga" zusammenblieben. » | fab/AFP/dpa/Reuters | Dienstag, 11. März 2014

Friday, March 07, 2014

Krise in der Ukraine: Steinmeier sendet klare Worte nach Moskau und Kiew


Mit Blick auf die Krise auf der Krim zeigt sich Frank-Walter Steinmeier besorgt. Am Rande einer Sondersitzung der EU-Außenminister sendet er deutliche Botschaften nach Russland und in die Ukraine.

Lage zwischen Russland und Westen bleibt angespannt


In der Ukraine bleibt die Lage kritisch. Währenddessen ist eine politische Lösung des Konflikts nicht in Sicht. 30.000 Soldaten hat Russland auf der Krim stationiert.

Krim will zu Russland: Russland wird die Krim willkommen heissen


Das russische Parlament will das Ergebnis der geplanten Volksabstimmung über die Zukunft der ukrainischen Halbinsel Krim anerkennen. Es nimmt dabei einen pro-russischen Entscheid vorweg. Russland und die Führung auf der Krim bereiten die Abstimmung vor.

Thursday, March 06, 2014

Krim-Krise: Parlament der Krim stimmt für Anschluss an Russland


ZEIT ONLINE: Die ukrainische Halbinsel soll künftig russisch sein – so will es das Parlament der autonomen Region. Die Einwohner sollen Mitte März darüber abstimmen.

Das Parlament der ukrainischen Halbinsel Krim hat nach russischen Angaben für einen Anschluss an Russland gestimmt. 78 der 81 Abgeordneten der Autonomen Republik unterstützten in Simferopol eine entsprechende Beschlussvorlage, meldete Itar-Tass unter Berufung auf den Vizepremier der Krim, Rostam Temirgaljew.

Das Parlament hat 100 Sitze. Russlandtreue Kräfte hatten das Gebäude vor wenigen Tagen gestürmt. Inwieweit dies die Zusammensetzung des Parlaments veränderte, ist unklar. » | ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters, tst | Donnerstag, 06. März 2014

Monday, March 03, 2014

Krim-Konflikt: Europas Ohnmacht gegenüber Russland

Wladimir Putin und Premierminister Dmitri Medwediew
ZEIT ONLINE: EU und USA können die russische Aggression auf der Krim nicht stoppen. Ihnen fehlt eine Strategie gegen Putins Neoimperialismus und so bleibt nur, mit ihm zu verhandeln.

Wie soll der Westen auf den Aufmarsch der russischen Armee auf der Krim und auf die unverhohlene militärische Drohung des Kreml gegen die Ukraine reagieren? In den europäischen Hauptstädten und in Washington herrscht Rat- und Hilflosigkeit. US-Präsident Barak Obama warnt Wladimir Putin zwar davor, sich zu isolieren. Und die Europäer mahnen beide Seiten, den Konflikt nicht weiter anzuheizen. Doch Obamas Drohung wird Putin kaum beeindrucken und auch Europa kann oder will nicht mit Konsequenzen drohen.

Denn militärisch werden sich weder die USA noch die Europäer in der Ukraine engagieren. Die neue Führung in Kiew und die ukrainische Armee haben dem russischen Riesen ebenfalls kaum etwas entgegenzusetzen. So kann Russland ungestört Truppen auf die Krim verlegen. Faktisch hat es die ukrainische Halbinsel, die jahrhundertelang zum russischen Reich gehörte, annektiert und dort auch politisch über eine Marionetten-Regierung in der Provinzhauptstadt die Macht übernommen.

Noch weiß niemand, ob sich das russische Expansionsstreben auf die Krim mit ihrer russischsprachigen Bevölkerungsmehrheit beschränkt, oder ob Putin versuchen wird, auch die Ostukraine mit ihrer Schwerindustrie und ihren engen Beziehungen zu Russland unter Kontrolle zu bringen. Auch in diesem Fall könnte er sich auf Hilferufe der russischsprachigen Bevölkerung berufen. Das Land würde damit zweigeteilt – ein Alptraum für die meisten Menschen in der Ukraine, aber auch für den Westen. » | Ein Kommentar von Ludwig Greven | Sonntag, 02. März 2014

Saturday, March 01, 2014

Krise auf der Krim: Merkel stärkt Ukraine den Rücken


Bundeskanzlerin Merkel und EU-Kommissionspräsident Barroso haben sich besorgt über die Lage in der Ukraine geäußert. Merkel sprach sich für eine friedliche Lösung und die Souveränität des Landes aus.